Beteiligung des Bundes an der juris GmbH und deren Tätigkeit: Die lang erwartete Antwort der Bundesregierung auf eine umfangreiche Kleine Anfrage zur Datenbank Juris ist erschienen, s. Drucksache 20/6057 (bundestag.de)
Die Planung des Vorstandes läuft an: Vom Impulsvortrag, Vorstellung von Projekten bis hin zum Vortrag alleine oder im Team sowie Diskussionen ist alles denk- und machbar. Was bewegt Sie? Was möchten Sie vorstellen, mit wem und welche Themen kurz oder ausführlicher diskutieren? Wenden Sie sich an eines der Vorstandsmitglieder oder an Martina.Kuth[at]ajbd.de. Der AjBD-Vorstand freut sich auf Ihre Vorschläge und auf ein Wiedersehen in Jena.
Die Eckdaten für Ihren Kalender:
Ort: ThULB Jena
16.11.2023: Programm 14–18 Uhr; gemeinsames Abendessen auf Selbstzahlerbasis
17.11.2023: Programm 9–13 Uhr; anschließender Ausklang
Das Gesetz zur Modernisierung des Verkündungs- und Bekanntmachungswesens wurde am 28.12.22 verkündet. Amtliche Verkündungen von Gesetzen, Verordnungen und Bekanntmachungen des Bundesgesetzblatts erfolgen mit Beginn dieses Jahres zentral und digital auf der Startseite — Bundesgesetzblatt.
Der amtliche Teil des Bundesanzeigers wird entsprechend angepasst. Beide Verkündungsorgane sollen gem. § 4 VkBkmG „digital unentgeltlich gelesen, ausgedruckt, gespeichert und verwertet werden können“.
Regelung der vereinfachten Verkündigung: Sollte eine rechtzeitige digitale Verkündung nicht möglich sein, kann sie ersatzweise wie bisher in gedruckter Form erfolgen. Siehe dazu Abschnitt 2 des Gesetzes und die » Bekanntmachung eines Verteilers für die Ersatzverkündung bzw. ‑bekanntmachung im Bundesgesetzblatt und im Bundesanzeiger gemäß § 8 Absatz 2 Satz 2 und § 14 Absatz 1 Satz 2 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes vom 20. Dezember 2022
Online-Veranstaltung „Veröffentlichungspraxis der Gerichte – Handlungsoptionen für Bibliotheken“ (online – 22.11.2022)
Die Veranstaltung ist inzwischen ausgebucht.
Anmeldungen nehmen wir noch für die Warteliste entgegen.
Urheberrechtlich gesehen sind Gerichtsentscheidungen gemeinfrei. Es bestehe, so postuliert der Gesetzesentwurf unseres heutigen § 5 UrhG, ein öffentliches Interesse an der möglichst weiten Verbreitung dieser Werke. Wie weit verbreitet und mithin gut zugänglich Entscheidungen der deutschen Gerichtsbarkeit sind, bewerten juristische Bibliotheken und Informationseinrichtungen jedoch weitaus zurückhaltender, aus steter praktischer Erfahrung.
Wir freuen uns, dass wir Prof. Hanjo Hamann gewinnen konnten, um gemeinsam die Hintergründe dieses für Bibliotheken und ihre Nutzerschaft schwierigen Befunds zu beleuchten und uns über die verschiedenen Möglichkeiten auszutauschen, damit umzugehen und die Situation zu verbessern.
Am 22. November von 14.00 bis ca. 16.00 Uhr bieten wir daher folgendes Online-Seminar an:
„Veröffentlichungspraxis der Gerichte – Handlungsoptionen für Bibliotheken“
Referent: Prof. Dr. Dr. Hanjo Hamann, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden
Um Ihre Perspektive bereits in unsere Vorbereitung einfließen zu lassen, bitten wir Sie bei einer Anmeldung um Ihre (natürlich freiwillige) Aussage zu folgender Fragestellung:
Das Publizieren gerichtlicher Entscheidung hat ja mehrere Aspekte: Überhaupt der Zugang zu einer konkreten Entscheidung, die Kosten des Zugangs, die zeitliche Reichweite in die Vergangenheit, die Abdeckung auch von Vorinstanzen, Datenschutzfragen, technische Belange und etliches mehr – ergänzen Sie im Geiste gern aus Ihrem konkreten Alltag!
Welche zwei Aspekte sind für Sie bzw. Ihre Bibliothek besonders relevant? Bedürfen diese aus Ihrer Sicht einer Verbesserung oder Aktualisierung – ggf. in welcher Art?
Sie finden im Anmeldeformular ein entsprechendes Textfeld.
Die Veranstaltung findet auf der Videokonferenz-Plattform Webex statt. Die Zugangsdaten erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung mit der Anmeldebestätigung.
Die 30 verfügbaren Plätze werden in der Reihenfolge des Anmeldungseingangs vergeben. Die Teilnahme steht AjBD-Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern offen. Ein Teilnahmebeitrag wird nicht erhoben.
Mit eine Inspiration für den Workshop war übrigens dieser Fachartikel des Referenten (Der blinde Fleck der deutschen Rechtswissenschaft –
Zur digitalen Verfügbarkeit instanzgerichtlicher Rechtsprechung: https://hanjo.1hamann.de/research/jz2021-656.pdf). Ihn gelesen zu haben ist natürlich keine Voraussetzung für die Teilnahme, aber er erscheint uns einfach generell interessant für das juristische Informationswesen, so dass wir auf ihn hinweisen möchten.
Ab dem 1.1.2023 sollen die amtlichen Verkündungen im Amtsblatt der EU nicht mehr heftweise, sondern einzelnen erscheinen, womit auch die Inhaltsverzeichnisse (TOC) entfallen. Stattdessen sind alternative Push- und Pulldienste in Planung, zum Beispiel eine „Official Journal series daily view“. Die Reihen des Amtsblatts L und C sollen beibehalten werden.
Amtliche Verkündungen sollen ab 1.1.2023 digital erfolgen. Der Pflichtbezug aller Gerichte, Behörden, Notariate und Anwaltskanzleien wird zum 31.12.22 auslaufen, sollte der Bundestag dem Entwurf zustimmen. Die geplante Verabschiedung noch vor den Parlamentsferien war aufgrund von Nachfragen aus dem Bundesrat nicht möglich. Die aktuelle Bundestags-Drucksache 20/3068 finden Sie hier.
Wie wir bereits informiert haben, findet im Anschluss an die 16. Open Access Tage in Bern 2022 die vierte jurOA-Tagungen statt. Diese beginnt am 21. September 2022 um 13:00 auf dem
Berner Hausberg Gurten und wird am Folgetag ganztags in der Bibliothek Münstergasse fortgesetzt. Wie es sich aus dem detaillierten Tagungsprogramm ergibt, wir ein breites Themenspektrum zum Open Access in der Rechtswissenschaft behandelt und es werden innovative Projekte vorgestellt. Die Tagung ist als Präsenzveranstaltung konzipiert, eine virtuelle Teilnahmemöglichkeit derzeit nicht vorgesehen.
Die Anmeldung zur Tagung ist nunmehr mittels eines Anmeldeformulars bei der UB Bern möglich.
Die International Association of Law Libraries hat ihre Early Bird-Registrierung (günstigere Teilnahmegebühren) für ihre 40. Jahrestagung an der Stanford University Law School bis zum 31. Juli 2022 verlängert. Die Tagung 2022 wird in Palo Alto (Kalifornien, USA) unter dem Titel „U.S. and International Approaches to Law, Justice, and Technology“ mit angesehenen Referent:innen der Fakultät der Stanford University Law School stattfinden. Das Programm finden Sie hier.
Die AjBD lobt weiterhin für Mitglieder ein Stipendium für die Teilnahme an der Tagung in Höhe von 2.000,- Euro aus. Die Antragsfrist wurde verlängert und endet nun am 27. Juli 2022. Das Antragsformular finden Sie hier.
Im Zuge dessen verlängert die AjBD auch die Antragsfrist für zwei Mitgliederstipendien zur Teilnahme an der 4. jurOA-Tagung in Bern bis zum 27. Juli 2022. Die Veröffentlichung des Tagungsprogramms wird Anfang Juli 2022 erfolgen. Das Antragsformular finden Sie hier.
Die AjBD lobt Stipendien aus, um die Teilnahme von Mitglieder an folgenden Veranstaltungen zu fördern:
Die Antragsfrist endet in beiden Fällen am 9. Juni 2022.
Im Anschluss an die 16. Open Access Tage in Bern 2022 findet die vierte der seit 2016 zweijährlichen jurOA-Tagungen statt. Die Open Access Tage enden am 21. September mittags, das jurOA-Programm beginnt am selben Tag gegen 14:00 auf dem Berner Hausberg Gurten und wird am Folgetag ganztags in der Bibliothek Münstergasse fortgesetzt. Weitere Informationen werden zu gegebener Zeit an dieser Stelle bekannt gegeben.
Dem fünfköpfigen Organisationskomitee – drei Wissenschaftler:innen und zwei Bibliothekare – gehören Vertreter aus den deutschsprachigen D/A/CH-Ländern (Deutschland, Österreich, Schweiz) an. Interessierte können sich unter der E‑Mail-Adresse 2022@jurOA.de an das Organisationskomitee wenden.
„Open Access wollen wir als gemeinsamen Standard etablieren.“ So bekannten sich die Parteien der neuen deutschen Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag für 2021–2025. Rückendeckung erhielt sie vom Wissenschaftsrat in seinen Anfang 2022 veröffentlichten Empfehlungen zur Transformation des wissenschaftlichen Publizierens: „Publizieren zu Open-Access-Bedingungen ist der beste Weg, um wissenschaftliche und außerwissenschaftliche Anschlusshandlungen barrierefrei zu ermöglichen.“ Zugleich erkennt der Wissenschaftsrat an, dass sich „verschiedene Disziplinen mit ihren unterschiedlichen Publikationspraktiken“ jeweils „an unterschiedlichen Punkten des Transformationsprozesses“ befinden und „sich auch weiterhin nicht synchron entwickeln“ dürften. Wie also steht es um Open Access (OA) speziell in der Rechtswissenschaft?
Dieser Frage geht die diesjährige Tagung des Netzwerks „Open Access für die Rechtswissenschaft“ (jurOA) nach. Als vierte der seit 2016 im Zweijahrestakt stattfindenden Veranstaltungen findet jurOA 2022 wieder in Bern statt. Direkt im Anschluss an die diesjährigen Open Access Tage bringt die jurOA-Tagung am 21./22. September rechtswissenschaftlich Interessierte aus allen deutschsprachigen Ländern zusammen. Weitere Informationen bietet die Website des Netzwerks unter www.jurOA.de.
Interessierte sind aufgerufen, Themen und Projekte vorzuschlagen, die im Rahmen der Tagung diskutiert werden könnten. Aspekte, die im Programm vertreten sein sollen, sind etwa:
Diese und weitere Fragen sollen in einem von zwei Formaten zur Diskussion gestellt werden:
Um allen Interessierten zumindest eine Posterpräsentation zu ermöglichen, organisiert und finanziert das Organisationskomitee den Posterdruck auf Basis vorab eingereichter pdf-Vorlagen. Interessierte werden gebeten, ihre Themenvorschläge bis zum 30. April 2022 einzureichen unter